International
Lawrow: Nach der Ukraine greift der Westen nun nach Moldawien
Die EU und die NATO versuchen in Moldawien einen neuen Brand zu legen und sich diese ehemalige Sowjetrepublik nach der Ukraine als weitere Halbkolonie gefügig zu machen. Dies hat Sergei Lawrow am Montag mit deutlichen Worten kritisiert.
Der Westen versucht, sich die Führung der Republik Moldau untertan zu machen, wie er es mit der Ukraine getan habe. Dies erklärte der russische Außenminister Sergei Lawrow bei einer Podiumsdiskussion auf dem Weltjugendfestival am Montag.
Wörtlich sagte Lawrow:
"Schon zu Beginn der postsowjetischen Ära begann der Westen, sich in die Beziehungen zwischen Russland und seinen Nachbarn einzumischen. Diese Politik verfolgt er auch heute noch. Das kann man in Zentralasien, in Transkaukasien sehen. Dies ist auch im europäischen Teil der ehemaligen Sowjetunion zu beobachten: in der Ukraine und in Moldawien, das offen darauf vorbereitet wird, die Nachfolge der Ukraine anzutreten und deren gesamte Führung zu übernehmen."
Vergangene Woche baten die transnistrischen Behörden Russland wegen der auf Betreiben der EU verhängten Wirtschaftsblockade um Hilfe. Lawrow erklärte daraufhin, dass die moldauische Führung in die Fußstapfen des Kiewer Regimes tritt, indem sie alles Russische abschafft, die russische Sprache diskriminiert und zusammen mit den Ukrainern ernsthaften Druck auf die Transnistrische Moldauische Republik ausübt.
Die Beziehungen zwischen Moskau und Chișinău begannen sich zu verschlechtern, nachdem die proeuropäische Maia Sandu Ende 2020 Präsidentin wurde. Ende letzten Jahres stellte sie eine neue nationale Sicherheitsstrategie vor, in der Russland als größte Bedrohung und die Partnerschaft mit den Vereinigten Staaten als wichtigster Aspekt der nationalen Sicherheit bezeichnet wurde.
Darüber hinaus schloss sich die Republik Moldau im November 2023 vier antirussischen Sanktionspaketen an und im Februar dieses Jahres erklärte der Außenminister des Landes, Mihai Popşoi, dass das Land weiterhin restriktive Maßnahmen ergreifen werde. Gleichzeitig wies er darauf hin, dass Chișinău gerne gute Beziehungen zu Moskau hätte, was dem Diplomaten zufolge bisher jedoch unmöglich ist.
Dabei galt die Situation um Transnistrien viele Jahre als ein Musterbeispiel erfolgreicher Konfliktbeilegung. Die Waffen schweigen seit 1992. Obwohl eine endgültige Lösung noch nicht gefunden ist – weder ist Moldawien bereit, die Unabhängigkeit Transnistriens anzuerkennen, noch kann sich Transnistrien eine Rückkehr in das sich an Rumänien orientierende und nach einem Beitritt in die EU strebende Moldawien vorstellen –, heilte die Zeit viele Wunden und ermöglichte pragmatische Lösungen in vielen Bereichen.
Die transnistrische Wirtschaft hatte bislang einen Sonderstatus und profitierte von traditionellen Kontakten in den Osten, zahlte aber Steuern in Moldawien und durfte ihre Exportwaren als Waren moldawischer Herkunft deklarieren. Das ist nun auf Betreiben Brüssels hinfällig geworden, den Einwohnern der Teilrepublik droht der wirtschaftliche Ruin.
Es wäre bedauerlich, sollte es dem Westen, der EU und der NATO gelingen, in ihren imperialistischen Interessen auch in diesem Teil der ehemaligen Sowjetunion einen Brand zu legen.
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