Meloni will Festlegung auf einen EU-Vertreter

Die italienische Ministerpräsidentin Giorgia Meloni hat in einem Schreiben an den Präsidenten des Europäischen Rates, Antonio Costa, auf eine Festlegung der EU auf einen einzigen Vertreter "in der ukrainischen Frage" gedrängt. Der Text des Schreibens wurde vom Politikchef des Senders SkyTg24 auf X veröffentlicht und von zahlreichen italienischen Medien zitiert.

"Im Lichte der jüngsten Entwicklungen sehe ich mich gezwungen", beginnt Meloni, "auf ein Thema zurückzukommen, das ich im Europäischen Rat bereits mehrmals angesprochen habe." Europa müsse mit einer einzigen Stimme sprechen, und das lasse sich nicht länger aufschieben.

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Sie führt eine ganze Reihe von Treffen an, die im Verlauf des vergangenen Monats stattgefunden hatten, formelle wie informelle, eingeschlossen das Telefonat des finnischen Präsidenten Stubb und des norwegischen Ministerpräsidenten Store mit dem Präsidenten Russlands Wladimir Putin. "Als ob das nicht genug wäre, erfahre ich, dass in diesen Tagen technische Sitzungen in Brüssel stattfinden und dass eine nicht näher spezifizierte europäische Präsenz bei den geplanten Gesprächen in Abu Dhabi zwischen Ukrainern und Russen mit amerikanischer Vermittlung vorgesehen ist."

Sie fordere keinen Platz für Italien. "Aber wir sind nicht bereit, hinzunehmen, dass in Abwesenheit eines Mandats Verpflichtungen ausgehandelt werden, die auch unsere Nation später übernehmen muss. Zudem liegt uns das Ergebnis viel mehr am Herzen als das Format, und damit Europa Anspruch darauf erheben kann, es zu bestimmen, muss es mit einer einzigen, autoritativen Stimme sprechen. Was ich weiterhin fordere, ist, dass einmal und für alle Male entschieden wird, wer am Verhandlungstisch im Namen der Europäischen Union sitzt und mit welchem Mandat."

Unterstützung erhielt Meloni von der österreichischen Außenministerin Beate Meinl-Reisinger. Sie reagierte ebenfalls auf X: "Ich bin beeindruckt, mit welcher Klarheit die italienische Ministerpräsidentin Giorgia Meloni das Fehlen eines koordinierten Ansatzes der EU (...) aufzeigt. (...) Seit Monaten dränge ich auf ein EU-Verhandlungsteam."

Die von Meloni erwähnte Sitzung des informellen Europäischen Rats findet am 13. November in Dublin statt. Die formelle Sitzung folgt am 17. und 18. Dezember in Brüssel. Das Schreiben ist also vor allem ein Antrag, eine Debatte über eine solche "einzige Stimme" auf die Dubliner Tagesordnung zu setzen. Die Gespräche in Abu Dhabi sollen am 10. und 11. November stattfinden.

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