Lawrow: EU wird Armenien täuschen

Die Europäische Union wird Armenien in der Frage der Integration wohl täuschen. Dies hat der russische Außenminister Sergei Lawrow am Dienstag auf dem Internationalen Jugendfestival in Jekaterinburg erklärt. Er könne sich nicht vorstellen, wie Armenien in die EU aufgenommen werden könnte, während beispielsweise die Türkei und Serbien bereits seit vielen Jahrzehnten auf den Beitritt warten.

Paschinjan: Armenien wird bald Antrag auf EU-Mitgliedschaft stellen

Russland möchte nicht die Möglichkeit Armeniens beeinflussen, Partner und Entwicklungswege selbst zu wählen, oder die vom Premierminister Nikol Paschinjan angekündigten Prozesse der Diversifizierung künstlich zu verzögern, betonte der Diplomat. Sollte die Übernahme von EU-Standards in die armenische Gesetzgebung und Rechtspraxis bereits begonnen haben, wäre Moskau nicht bereit, die Vorbereitungen auf die EU-Mitgliedschaft durch jene enormen Präferenzen zu finanzieren, die Armenien im Rahmen der Eurasischen Wirtschaftsunion (EAWU) erhalte. Deshalb solle sich Jerewan "doch endlich entscheiden".

Lawrow teilte außerdem mit, dass der russische Präsident Wladimir Putin und Paschinjan ein bilaterales Treffen vereinbarten. Es würden der EU-Beitritt Armeniens sowie sonstige damit verbundene Fragen erörtert. Putin und Paschinjan möchten "offen und ehrlich" miteinander sprechen.

Ende August kündigte Paschinjan an, dass Armenien bald seinen EU-Beitrittsantrag einreichen werde. Bei einem Treffen Anfang September forderte Putin den armenischen Ministerpräsidenten auf, so bald wie möglich ein Referendum über die Wahl zwischen der EU und der EAWU abzuhalten. Daraufhin erklärte Paschinjan, Armenien habe mit der Verabschiedung des Gesetzes zur EU-Integration faktisch auf die Durchführung eines Referendums verzichtet.

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